11. Oktober 2019

DPolG begrüßt die Nulltoleranz-Strategie des Innenministers in Bezug auf sog. „Hochzeitskorsos“ und erwartet eine Verstärkung der Verkehrskräfte

Die Weisung des Ministers sog. problematische Autokorsos frühzeitig zu beenden und u.U. sogar Fahrzeuge bzw. Handys zu beschlagnahmen ist aus unserer Sicht bei erster Betrachtung sinnvoll.

 

Es handelt sich gerade bei Autokorsos auf Bundesautobahnen nicht selten  um eine Gefahr für das Leib und Leben der Verkehrsteilnehmer (und der Polizei) und darüber hinaus stellt es den Tatbestand der Nötigung und des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr dar. Daher ist es natürlich Aufgabe der Polizei diese Gefahr bzw. auch die Straftaten zu unterbinden. Die vom Minister ausgegebene Weisung halten wir als Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) daher für nachvollziehbar. 

„Die Verkehrsteilnehmer müssen es nicht hinnehmen, dass andere aus welchem Grunde auch immer eine unnötige Gefährdung verursachen, die am Ende schnell Leib und Leben betreffen kann. Die Autobahn ist nicht zum „Schaulaufen“ da!“, so der Landesvorsitzende Sascha Alles.

„Die Ankündigung des Ministers lässt für uns den Schluss zu, dass die Politik jetzt gerade auch die Verkehrspolizei stärken möchte, um die geforderten Maßnahmen zeitnah umsetzen zu können. Dies können wir als Polizeigewerkschaft nur begrüßen, da es auch absolut in unserem Sinne ist. Verkehrssicherheitsarbeit ist eine Kernaufgabe der Polizei.“.

Daher erwarten wir nun konkrete Vorschläge zur Stärkung.