22. August 2018

DPolG Forderung wird umgesetzt- Innenministerium gibt Weg frei für Projekt mit Distanz-Elektroimpuls-Geräten (DEIG)

Seit Jahren setzt sich die DPolG im Bund und den Ländern für die Einführung der DEIG für Polizeibeamte/-innen ein. Gerade im Frühjahr diesen Jahres hat Rheinland-Pfalz ein Pilotprojekt positiv abgeschlossen und die landesweite Einführung beschlossen.

Im August 2016 haben wir als erste Gewerkschaft das Innenministerium gebeten dieses sinnvolle Einsatzmittel auch im Saarland zu erproben. Leider wurde dies auf Grund der bereits im Einsatz befindlichen Führungs- und Einsatzmittel (Pfefferspray, EKA, Handfessel und Dienstwaffe) zwar als sinnvoll, jedoch als zu viel Ausstattung für die Kollegen und Kolleginnen gesehen. Wir haben daher in vielen weiteren Gesprächen mit Fachleuten, Vertretern aus Polizei und Politik weiter für die Erprobung des DEIG bis heute geworben. 

 

„Die aktuelle Entscheidung des Innenministers ein entsprechendes Pilotprojekt auf ausgewählten Dienststellen im Saarland zu starten, bewerten wir als sehr positiv und freuen uns, dass wir erneut bei einem aus unserer Sicht wichtigen Thema Gehör gefunden haben“, sagt der Landesvorsitzende Sascha Alles. 

„Wir sehen die Vorteile klar darin, dass z.B. Polizisten die Möglichkeit haben sollten, das DEIG anstelle von beispielsweise Pfefferspray mitzuführen, um die Lücke der Einsatzmittel zur Schusswaffe zu schließen.“ Die Erprobungen u.a. in Bayern und Berlin wurden ebenso wie in Rheinland-Pfalz sehr stark durch die Medien begleitet und haben auch zu verstärken Nachfragen in unserem Kollegenkreis geführt. Gerade junge Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sehen im DEIG ein zeitgemäßes, modernes Einsatzmittel, dass auch durch das bloße Androhen eine sehr gute Wirkung auf das polizeiliche Gegenüber hat. Pfefferspray und EKA lassen z.B. keine größere Distanz zum Gegenüber im Gegensatz zum DEIG zu. Mit Blick auf die gestiegene Gewalt gegen Polizeibeamte/-innen könnte dieser damit ebenso entgegen getreten werden. 

Gerade die Tatsache, dass es im Sinne der Verhältnismäßigkeit im Gegensatz zur Schusswaffe ein gelinderes Mittel darstellt, aber auch die effektive Wirkung ohne bleibende Schäden zu verursachen, sehen wir positiv.

 

Wir könnten uns z.B. Dienststellen mit OPE-Standort zur Erprobung des DEIG  gut vorstellen.

 

Alles in allem ein weiterer wichtiger Schritt zu einer modernen Polizei und für mehr Schutz für unsere Kollegen und Kolleginnen.