Aussagen zu Rassismus in der Polizei sind diskriminierend
Die jüngsten Äußerungen der Bundesvorsitzenden der SPD sind nach Ansicht der DPolG äußerst diskriminierend und abwertend.
Der Eindruck, dass Polizistinnen und Polizisten latend rassistisch seien, wie es von Saskia Esken unterstellt wird, macht uns wütend und betroffen. Solche unausgegorenen Behauptungen, die nicht belegbar sind, führen zur Verunsicherung der Menschen in unserem Land.
Sascha Alles (Landesvorsitzender der DPolG) sagt dazu:
„Wenn die Politik durch solche vorschnellen Aussagen schon den Eindruck vermittelt, dass sie nicht hinter den Polizistinnen und Polizisten steht, dann darf man sich über den weiteren Werteverfall in unserer Gesellschaft nicht wundern. Wir erleben täglich Übergriffe auf Kolleginnen und Kollegen. Gerade Anfang diesen Jahres entgingen Beamte der Polizei in Neunkirchen dem Tod, weil auf sie geschossen wurde. Unsere Kolleginnen und Kollegen halten jeden Tag den Kopf auch für unpopuläre Entscheidungen der Politik hin. Das ist nun der Dank?
Mir ist nicht bekannt, dass die Polizei im Saarland rassistisch oder fremdenfeindlich ist. Im Gegenteil haben wir eine steigende Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund.
Auf die Frage, ob wir einen Polizeibeauftragten brauchen kann ich ebenso klar mit -nein- antworten. Wir haben bereits eine interne Ermittlungsdienststelle, die allen Beschwerden und Vorwürfen gegen Polizisten mit aller Konsequenz nachgeht. Das hat auch in den letzten Jahren nachweislich gut funktioniert; Im übrigen genauso die Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft. Denn wir möchten kein Fehlverhalten, aber auch keine Vorverurteilung. Solche Forderungen lehnen wir daher klar ab, da wir kein Misstrauen, sondern Vertrauen in den Staat und seine Behörden möchten.“